Die wissenschaftlichen Ergebnisse der halbjährlich an der Universität Klagenfurt stattfindenden Praktikerseminare zum Arbeits- und Sozialrecht, die gemeinsam mit der Arbeiterkammer Kärnten abgehalten werden, werden in den Schriften zum Arbeitsrecht und Sozialrecht veröffentlicht.
Herausgeber der Reihe ist Univ.-Prof. Dr. Reinhard Resch.
Das Antidiskriminierungsrecht gewinnt auch außerhalb des Bereichs der Diskriminierung auf Grund des Geschlechts zunehmende praktische Bedeutung. Das Buch konzentriert sich bewusst auf in der Praxis sehr bedeutsame Einzelfragen, die im Rahmen der bisherigen rechtswissenschaftlichen Diskussion durchaus noch zahlreiche ungelöste Rechtsfragen beinhalten. Neben dem besonders aktuellem Thema Diskriminierung wegen Religion (Beitrag Thomas Dullinger) geht es vorrangig um den Bereich der Rechtsfolgen bzw. möglichen Sanktionen. Gerade dieser Bereich des Schadenersatzes (Beitrag Verena Vinzenz) und des Beendigungsrechts (Beitrag Julia Eichinger) sind in der Praxis die zentralen Problemstellungen.
Das Erhalten leistungsfähiger und motivierter Arbeitskräfte für den Arbeitsmarkt ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen. Gerade an der zeitlichen Schnittstelle zwischen längeren Krankenständen und einer Wiedereingliederung in das Erwerbsleben kommt es zu einem sehr sensiblen Übergang, dessen erfolgreicher Prozess wesentlich darüber entscheidet, ob es gelingt, die Arbeitskraft wieder dauerhaft ins Erwerbsleben zu integrieren. Der Gesetzgeber hat mit der Wiedereingliederungsteilzeit einen beachtlichen Schritt zur Verbesserung dieses Prozesses getan. Der vorliegende Band untersucht einerseits die neue Wiedereingliederungsteilzeit samt den dazu gehörigen Sozialleistungen, andererseits werden aber auch zwei zentrale arbeitsrechtliche Themen im Zusammenhang mit Krankenstand aufgearbeitet, nämlich das Thema der Verhaltenspflichten und Verhaltensobliegenheiten der Arbeitskraft im Krankenstand einerseits und das Thema einer – allenfalls auch durchaus als Übergang verstandenen – Beschäftigung im Krankenstand andererseits.
Seit vielen Jahren ist die Arbeits- und Sozialrechtspraxis mit atypischen Beschäftigungsformen konfrontiert. Gesetzgeber und Judikatur reagieren entsprechend auf diese unterschiedlichsten Phänomene; die sich stellenden Abgrenzungsfragen sind schwierig zu lösen. Dem vorliegenden Band ist eine Feldstudie von praktischen Problemen atypischer Beschäftigungsformen vorangestellt (Peter Wenig), die folgenden Beiträge von Marta Glowacka und Thomas Pfalz widmen sich der arbeits- und sozialrechtlichen Einordnung atypischer Beschäftigungsformen. Der abschließende Beitrag von Christoph Kietaibl untersucht die Rechtsfolgen einer Fehlqualifikation.
Die jüngste Zeit brachte gravierende Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht: einerseits einschneidende Änderungen im Beitragsrecht der gesetzlichen Sozialversicherung und andererseits Änderungen bei Konkurrenzklauseln und Ausbildungskostenrückersatzklauseln. Weitgehend unbeachtet aber von erheblicher Relevanz sind Änderungen im Urlaubsrecht, eine Folge der Judikatur des EuGH.
Mit Beiträgen von a.o. Univ.-Prof. Dr. Nora Melzer-Azodanloo (Arbeitsrechts-Änderungsgesetz 2015), Univ.-Ass. Mag. Matthias Klein (Änderungen im Beitragsrecht) und Univ.-Prof. Dr. Christoph Kietaibl (Aktuelle Entwicklungen im Urlaubsrecht)
Resch Reinhard, Schindler René, Schrattbauer Birgit
Hrsg.: Resch Reinhard
Wenn gleich der Begriff "Changemanagement" auf den ersten Blick in der Betriebswirtschaft nicht negativ belegt ist, sind damit im Arbeitsrecht zahlreiche Rechtsprobleme verbunden. Typischerweise geht es darum, dass Unternehmen aus unterschiedlichsten Motiven und Notwendigkeiten Veränderungen in Bezug auf die Belegschaft anstreben, die - da typischerweise mit Verschlechterungen verbunden - nicht ohne weiters akzeptiert werden und auch rechtlich nicht ohne weiters möglich sind. Eckpunkte sind die Themen Änderungskündigung, Änderungsvorbehalte und die rechtlichen Seiten des Betriebsrates. Allen drei Themen widmet sich dieses Buch.
Hoffmann Peter, Felten Elias, Eichinger Julia, Hopf Herbert
Hrsg.: Resch Reinhard
Mobbing ist in Bezug auf Erscheinungsformen und Ursachen vielschichtig. Eine rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit diesem Thema tut gut daran, auf einer wissenschaftlich fundierten Untersuchung durch einen Arbeitspsychologen aufzubauen. Peter Hoffmann leistet diese Arbeit und schafft das Fundament für die beiden arbeitsrechtlichen Untersuchungen: Elias Felten bearbeitet die Wechselwirkung von Mobbing und der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Julia Eichinger und Herbert Hopf gehen ausführlich auf die möglichen arbeits- und sozialrechtlichen Rechtsfolgen bei Mobbing am Arbeitsplatz ein.
Mehr Infos und bestellen: http://www.arbeit-recht-soziales.at/resch-reinhard-der-arbeitnehmer-bedraengnis-mobbing
Tutschek, Klein, Hekimler, Schindler
Hrsg.: Jabornegg Peter, Resch Reinhard
Das Arbeitskampfrecht ist in Bewegung geraten. Auslöser ist eine Rechtsprechung des EGMR, ergänzt durch die Judikatur des EuGH. Der vorliegende Tagungsband bringt aus verschiedenen Facetten eine Aufarbeitung des österreichischen Arbeitskampfrechts auf Basis der neuen Judikatur. Weil das türkische Arbeitsrecht der Motor für die Fortentwicklung der EGMR-Judikatur war und ist, wird das Gesamtbild um einen Beitrag zum türkischen Arbeitskampfrecht ergänzt.
Mehr Infos und bestellen: http://www.arbeit-recht-soziales.at/resch-aktuelle-entwicklungen-arbeitskampfrecht
Unter dem Generalthema Datennutzung im Betrieb wird das allgemeine Gefährdungspotenzial durch technisch Systeme erläutert. Johann Höller (Universiät Linz) geht auf das Thema Gefahren und technische Nutzungsmöglichkeiten betrieblicher Daten ein, Günther Löschnigg (Universität Graz) behandelt das Thema Betriebsrat als Datenverwender. Sabine Ogriseg (Universität Graz) setzt sich mit den Grenzen und Gefahren privater Nutzung von Informationstechnologie im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung auseinander.
Das Ideal des lebenslangen Lernens hat im Besonderen auch im beruflichen Alltag seinen zentralen Platz. Fragen der betrieblichen und außerbetrieblichen Weiterbildung werden aus diesem Grund immer wichtiger - auch aus Sicht des Arbeits- und Sozialrechts. Die juristischen Facetten dieses Themenkomplexes sind vielfältig,sodass es besonders reizvoll ist, das Generalthema aus verschiedenen Blickwinkeln zu untersuchen. Mit Beiträgen von Univ.-Ass. Dr. Felix Schörghofer, Dr. Sebastian Scholz und Univ.-Prof. Dr. Gert-Peter Reissner.
Die Festsetzung des Entgelts ist im österreichischen Arbeitsrecht eine der zentralen Aufgaben der überbetrieblichen kollektiven Rechtsgestaltung. Ausgehend von einem stimmigen und klaren rechtspolitischen Grundkonzept des ArbVG finden sich sowohl auf betrieblicher als auch auf überbetrieblicher Ebene Praktiken, die in einem gewissen Spannungsverhältnis zu eben diesem gesetzlichen Grundkonzept stehen. Das Buch widmet sich diesen praktischen Phänomenen, indem diese dargestellt werden und einer arbeitsrechtlichen Überprüfung unterworfen werden.
Die AÜG-Novelle 2012 brachte eine in viele Bereiche hineinspielende Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie der EU. Das Buch behandelt - ausgehend von den europarechtlichen Grundlagen (bearbeitet von Dr. René Schindler) - einerseits die gewerberechtlichen und verwaltungsstrafrechtlichen Fragen des AÜG und andererseits die zentralen arbeitsrechtlichen Themen (Diskriminierungsschutz, Gleichstellungsansprüche, grenzüberschreitende Überlassung, Informationspflichten, aber auch Rechtsfragen des neuen Sozial- und Weiterbildungsfond).
Der Normenzweck des Arbeitsschutzes geht von der zutreffenden Annahme aus, dass ein zeitliches Übermaß an Arbeit die Gesundheit gefährden kann. Das Thema der Ruhe- und Erholungszeiten steht dabei im Mittelpunkt der gegenständlichen Überlegungen, wobei im vorliegenden Band die zentralen Rechtsprobleme abgearbeitet werden: Wöchentliche Ruhezeiten mit den Themen Wochenendruhe, Wochenruhe und Ersatzruhe, die Arbeitspausen sowie die Feiertagsruhe und zuletzt das Problem der Vereitelung von Ruhezeiten und deren Rechtsfolgen.
Gerade im Arbeitsrecht haben der gerichtliche und der außergerichtliche Vergleich in der Praxis eine ganz besondere Bedeutung. Zentral ist dabei die Frage einerseits nach der arbeitsrechtlichen Zulässigkeit und Wirksamkeit eines solchen Vergleichs und andererseits - mindestens genauso wichtig in der Praxis - die Frage der damit verbundenen Lohnnebenkosten, also ob und Umfang einer allfälligen Lohnsteuer- und Beitragspflicht.
Das Buch untersucht die rechtlichen Schranken einer Versetzung des Arbeitnehmers. Der Begriff der Versetzung wird von den Begriffen Entsendung, Überlassung und Dienstzuteilung abgegrenzt. Ebenso werden die Grenzen für eine direktorale Versetzung sowie die betriebsverfassungsrechtlichen Schranken untersucht.
Das Buch untersucht einleitend die in der Praxis auftretenden Erscheinungsformen von Lohndumping, wofür mit Mag. Walter Gagawczuk von der Bundesarbeitskammer ein ausgewiesener Experte und erfahrener Praktiker gewonnen werden konnte. In der Folge werden einerseits die privatrechtlichen Instrumentarien gegen Lohndumping und andererseits die im LSDB-G vorgesehenen öffentlichrechtlichen Instrumentarien gegen Lohndumping untersucht. Damit wird eine gründliche und kritische Analyse der neuen Rechtslage vorgelegt.
Das zweifellos zentrale Thema des Arbeitsrechts ist das Recht der Beendigung des Arbeitsvertrags. Aktuelle Gesetzesvorhaben gaben den Anlass, sich dem Thema Kündigungs- und Entlassungsschutz aus dem Blickwinkel der Rechtsänderungen und der aktuellen Judikatur zu nähern.
Drei ausgewiesene Wissenschafter bringen einen umfassenden und vertieften Einblick in diese Materie: Monika Drs geht auf die Frage des allgemeinen Kündigungs- und Entlassungsschutzes ein, insbesondere auf die diesbezügliche ArbVG-Novelle, Andreas Mair behandelt Fragen des individuellen Kündigungs- und Entlassungsschutzes und Julia Eichinger gibt einen ausführlichen Einblick in den besonderen Kündigungs- und Entlassungsschutz.
Die Wirtschaftskrise stellt die nationale Sozialpolitik vor große Herausforderungen. Mit bestehenden und auch neuen Instrumentarien wird versucht, die Folgen zu lindern. Das Buch bietet eine umfassende Aufarbeitung der Rechtsvorschriften und einen Vergleich mit Deutschland.
Bei Schadensereignissen im Beruf treten oftmals existenzielle Probleme für die ArbeitnehmerInnen in den Vordergrund. Für die Betroffenen stellt sich die Frage, inwieweit sie für Schäden, die durch ihre berufliche Tätigkeit entstanden sind, haften.
Wird ein Schaden bei der Arbeit verursacht, gelten für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen hinsichtlich des Umfangs der Haftung gegenüber dem allgemeinen Zivilrecht gesetzliche Einschränkungen.
In vorliegendem Buch werden die verschiedenen Aspekte untersucht, konkret der Fall einer Schädigung des Arbeitgebers, der eines Arbeitnehmers und die entsprechenden sozialrechtlichen Fragen.
Die zunehmende Anwendung von leistungs- und erfolgsbezogenen Formen der Entgeltfindung (wie etwa Mengen- bzw. Qualitätsprämien oder Zielvereinbarungen) stellt für die arbeitsrechtliche Praxis - nicht zuletzt auch auf Grund der grossen Formenvielfalt - eine schwierige Herausforderung dar.
Der vorliegende Band bietet einerseits einen aktuellen überblick über die neuesten Tendenzen in der Praxis und untersucht andererseits deren rechtliche Einordnung im Arbeitsrecht sowie im Beitragsrecht der gesetzlichen Sozialversicherung. Mit dieser Themenstellung ist es gelungen, rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Fragestellungen zueinander in Beziehung zu setzen.
In der Praxis treten pauschale Entlohnungsformen auf, mit denen versucht wird, vergröbernd durch Zahlung eines pauschalen Entgelts die Entgeltverrechnung zu vereinfachen („All-in-Vereinbarungen“). Den praktischen Erscheinungsformen und den damit verbundenen Gefahren widmet sich der Beitrag von Paul Kolm. Den arbeitsrechtlichen Schranken dieser Vereinbarungen geht der Beitrag von Florian Burger auf den Grund. Und zuletzt erläutert Johannes Heinrich die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen.
Das 1974 in Kraft getretene Arbeitsverfassungsgesetz ermöglicht es Belegschaftsvertretungen, bei Betriebs- oder Betriebsteilschließungen den Abschluss von Sozialplänen mit dem Arbeitgeber durchzusetzen. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise und verstärkt auftretender Betriebsschließungen ist dies ein wichtiges Instrument, um betroffene Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu unterstützen. Um den verschiedenen Facetten des Sozialplans gerecht zu werden, ist es nötig, neben einer gründlichen dogmatischen Untersuchung der Rechtsgrundlagen im Arbeitsrecht auch die Rahmenbedingungen im Steuerrecht zu analysieren und vor allem auch einen Blick auf die betriebliche Praxis zu werfen.
Die AÜG-Novelle 2012 brachte eine in viele Bereiche hineinspielende Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie der EU. Das Buch behandelt - ausgehend von den europarechtlichen Grundlagen (bearbeitet von Dr. René Schindler) - einerseits die gewerberechtlichen und verwaltungsstrafrechtlichen Fragen des AÜG und andererseits die zentralen arbeitsrechtlichen Themen (Diskriminierungsschutz, Gleichstellungsansprüche, grenzüberschreitende Überlassung, Informationspflichten, aber auch Rechtsfragen des neuen Sozial- und Weiterbildungsfond).
Mit der AZG-Novelle 2007 wurde diese in der Praxis wichtige Materie in wesentlichen Punkten neu geregelt. Die Gesetzesnormen lassen inzwischen genügend Spielraum für die Bedürfnisse der Wirtschaft wie auch der Arbeitnehmer/innen in den einzelnen Betrieben.
Martin E. Risak legt den Fokus auf die europarechtlichen Grundlagen des Arbeitszeitrechts, René Schindler analysiert die AZG-Novelle und stellt die Neuerungen (insbesondere Zuschlag auf Teilzeit-Mehrarbeit) bzw. Änderungen vor, und Walter J. Pfeil setzt sich mit den arbeitsrechtlichen Problemen der Pflege und Betreuung auseinander.
Die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union hat in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass Arbeitnehmer/innen auch im Ausland ihre Arbeitsleistung erbringen bzw. dass Arbeitnehmer/innen ausländischer Arbeitgeber/innen vermehrt zur kurzfristigen Arbeitsleistung im Inland zum Einsatz kommen.
Eine neue Dimension hat diese Thematik durch die Schaffung der Dienstleistungsrichtlinie bekommen. Das Buch nimmt den Erlass der neuen Dienstleistungsrichtlinie zum Anlass für eine eingehende Auseinandersetzung mit den arbeits- und sozialrechtlichen Problemen bei Arbeitnehmereinsatz über die Grenze.
Rechtliche Absicherung des Arbeitnehmers im Krankheitsfall stößt in der praktischen Umsetzung immer wieder auf Schwierigkeiten: Arbeitgeber beklagen die eingeschränkte Möglichkeit der Kontrolle des Krankenstandes, Arbeitnehmer fürchten oft um ihren Arbeitsplatz. Dem Nachweis des Krankenstandes, der Frage Arbeitsvertragsbeendigung und Krankenstand sowie dem Thema Sozialversicherungsrecht beim Krankenstand widmet sich vorliegender Band.
Eine Flucht aus dem Arbeitsrecht wird seit einigen Jahren diagnostiziert, zum klassischen Arbeitsvertrag treten neue Vertragstypen, vorrangig freier Dienstvertrag und Werkvertrag.
Die Beiträge von Univ.-Prof. DDr. Günther Löschnigg, Univ.-Prof. Dr. Reinhard Resch, Univ.-Prof. Dr. Gudrun Fritz Schmied und Mag. Simone Högl widmen sich Fragen der Abgrenzung zwischen den verschiedenen, oben angeführten Vertragstypen.
Die schon seit vielen Jahren virulente Frage, wie weit die Kontrolle des Arbeitnehmers am Arbeitsplatz gehen darf, ist heute aktuell wie noch nie zuvor. Das vorliegende Buch beleuchtet die Thematik sowohl aus dem Blickwinkel des Datenschutzrechts als auch aus jenem des Arbeitsrechts.
Der Kontrolle von Betriebsmitteln, Rechnern und der Nutzung neuer Medien (E-Mail, Internetnutzung) ist ebenso ein Schwerpunkt gewidmet wie Judikatur und Lehrmeinungen zu Telefonanlagen.
Fragen des Abeitnehmerschutzes sind alltäglich präsent. Neben der aktuellen Diskussion über die Reichweite des Nichtraucherschutzes am Arbeitsplatz gibt es nicht nur zahlreiche Detailfragen im technischen Arbeitnehmerschutz, sondern eine Reihe von grundlegenden Problemen im Sanktionenbereich sowie bei der Frage der Reichweite des Schutzes im Bezug auf den Einzelarbeitsvertrag.
Das Buch widmet sich dem Arbeitnehmerschutz. Es wird dabei besonderer Wert darauf gelegt, dass die Beiträge die Problemstellungen sowohl aus Sicht des Arbeitgebers als auch aus jener des Arbeitnehmers behandeln.
Die aktuellen Aktivitäten des Gesetzgebers im Bereich der gesetzlichen Pensionsversicherung geben Anlass zu einer Bestandsaufnahme im Themenumfeld Pensionsvorsorge und Rechtsstellung älterer Arbeitnehmer. Der vorliegende Band soll einerseits einen profunden Einblick in die Pensionsreform 2003 geben und andererseits wichtige Rechtsfragen im Bereich der Alterssicherung behandeln.
Kommt die Arbeitsleistung nicht zustande, stellt sich die Frage, inwieweit der Arbeitnehmer dennoch Anspruch auf die Leistung des vereinbarten Entgelts hat. Im österreichischen Arbeitsrecht ist diese Frage höchst differenziert geregelt.
Der vorliegende Band widmet sich dem Generalthema Lohnfortzahlung. Neben dem klassischen Bereich der Lohnfortzahlung bei Krankheit und Unfall werden auch die im Einzelfall höchst interpretationsbedürftigen "sonstigen Dienstverhinderungsgründe" sowie die derzeit aktuellen Fragen der Lohnfortzahlung bei Arbeitskampf behandelt.
Der Eindruck, dass der Arbeitsvertrag angesichts der Vielzahl von arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften seine Gestaltungsfunktion eingebüßt hat, täuscht. Selbstverständlich versuchen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach Möglichkeit, ihre Vorstellungen durch besondere Vertragsklauseln in den Arbeitsvertrag einzubringen.
Rechtliche Rahmenbedingungen für ein altes/neues Gestaltungsmittel betrieblicher Beschäftigungspolitik aus arbeitsrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Sicht. Arbeitsrechtliche Fragen; die Judikatur des OGH zur Abgrenzung zwischen der Aussetzung und der Beendigung von Arbeitsverträgen.